Zäsur bei den Bremer Grünen – Klaus Möhle verlässt Öko-Fraktion
![Bremer Bürgerschaft und Dom [2]](http://ju.first-colo.de/malte/cms/wp-content/uploads/2009/09/Fotolia_10266282_XS.jpg "Bremer Bürgerschaft und Dom [2]")
Die Bremer Grünen kommen aus den negativen Schlagzeilen nicht mehr raus. Nach dem Austritt des ehemaligen Grünen-Abgeordneten Jens Crueger, der zeitweisen Absetzung der Vorsitzenden der Grünen Jugend Alexandra Werwath und den Tempo-30 Ausritten von Maike Schäfer MdBB, hat nun der ehemalige Fraktionsvize Klaus Möhle MdBB das Handtuch geworfen und die Grüne Bürgerschaftsfraktion verlassen.
Klaus Möhle, bis Sonntag noch Direktkandidat der Ökopartei für den Wahlkreis 56 / Bremen II, verlor vor wenigen Wochen seinen Posten als stellvertretender Fraktionschef an den 31 jährigen Björn Fecker. Fecker gehört seit 2007 der Bremischen Bürgerschaft an. Die Verletzung über die Abwahl saß wohl so tief, dass Möhle nun der Partei den Rücken gekehrt hat.
Sein Mandat wird Klaus Möhle behalten und seine parlamentarische Arbeit als parteiloser Abgeordneter wahrnehmen. Seinen Platz im Plenarsaal hat er zwischen SPD und Linkspartei gefunden.
Hier ein Link zu Radio Bremen:
radiobremen.de “Möhle tritt bei den Grünen aus”
Den Mitgliederbrief der Grünen Parteiführung zu Möhles Austritt finden Sie hier.
...geschrieben über Bremen, Grüne Bremen, Medien + im Bereich neuester Schnack
© 2012,Malte Engelmann
Der Begriff “Zusammenhalt” scheint bei den Grünen ja vollkommen untergegangen zu sein…
Kein Wunder, dass unsere rot-grüne Regierung in Bremen nichts auf die Reihe bekommt
Ich finde das traurig… traurig für Bremen, das von dieser Rot-Grünen Regierung regiert wird, aber auch traurig für die Bremer Grünen, die mit den Austritten von Jens und diversen Junggrüner schon sehr an fähigen Personal verloren haben… Der Austritt Möhle’s setzt dem ganzen Hick-Hack die Krone auf.
My two cents,
CrazyBeaver
Aus meiner Sicht hat die Rot-Grüne Regierung bislang eine gute Arbeit geleistet. Besonders im Bereich der Wirtschaftspolitik an der Klaus Möhle maßgeblich beteiligt war. Leider stimmt es, dass die Bremer Grünen sich mit einigen Themen (z.B. Internetsperren, Tempo 30 etc.) ins Abseits katapulitiert haben, dass das ehrenamtliche Engagement der Basis wegbricht, dass Jugendförderung nicht auf der Agenda des Parteivorstandes zu finden ist (und dies trotz dessen, dass der vorgebrachte Aktionsplan der Grünen Jugend hierzu sogar einstimmig auf einer LMV verabschiedet wurde) und das sogar gegen jene vorgegangen wird, die sich aus der Grünen Jugend heraus trauen eine inhaltlich begründete kritische Stellung gegenüber einigen Entscheidungen von Partei und Fraktion einzunehmen (sehr schade wenn man berücksichtigt wie gut die Grünen gerade bei den Juniorwahlen abgeschnitten haben). Schließlich schrecken sie mittlerweile nichteinmal davor zurück während des Wahlkampfes ihren Direktkandidaten abzusägen, der für viele Bremerinnen und Bremer die Personifizierung der Bremer Grünen ist. Dieser hat fairer Weise den Wahlkampf noch zu Ende geführt, um die Mitglieder die Ihn gewählt haben nicht zu enttäuschen und um dem Wahlergebnis der Grünen auf Bundesebene nicht zu schaden. Anstatt dies zu würdigen wird jetzt aus den eigenen Reihen noch daran rumkritisiert. Das ist aus meiner Sicht ein widerliches Verhalten ! Schönreden bringt da nichts mehr, es sollte lieber ein selbstkritischer Ruck durch die hoffentlich noch nicht “weggetwitterten Gehirne” (in Anspielung auf die Stellngnahme zu Internetsperren vom Fraktionsvorsitzenden Matthias Güldner) der Damen und Herren Akademiker,die sich in den führenden Position der Bremer Grünen befinden, gehen.
Mfg. Sara Dahnken (ehem. Mitglied der Grünen und des Landesvorstandes der GJ)
Dieser Hick-Hack ist noch ein Grund mehr für eine schwarze Mehrheit und stabile bürgerliche Verhältnisse nach der nächsten Bürgerschaftswahl.
Es ist irgendwie traurig, wie gering die Substanz in der Bremer Politik ist, daß die Grünen sich in Bremen als Chaos-Truppe gebären, mag ja nicht verwundern beim Blick auf die handelnden Personen. Ob das unserem Land hilfreich ist, darf bezweifelt werden.
Da im Land Bremen die Mitte weit links steht, könnten die Grünen es so ggf. dann sogar zu verantworten haben, daß in Bremen dann bald nach der nächsten Wahl auch die SED-Nachfolgeorganisation gemeinsam mit der SPD regieren wird . Der Stimmanteil an Altlinken. Rotwein-Toscana-Sozialisten und besserverdienenden Sozialromantikern ist bei Grünen nicht unerheblich und die “Grünen-Hochburgen” dürften von diesem Theater auch nicht unberührt bleiben. Schließlich haben die Grünen “noch” den Vorteil, daß es chic ist, für urgrüne Themen zu stehen. Nur die Rolle der “Guten” dürften sie schnell einbüßen, bei der Fortsetzung des derzeitigen Chaos. Die SPD dürfte diesen Wählern zu verbindlich und ob der Themenvielfalt zu kompliziert gelten, da dürften dann die SED (Mitte, 1/4 etc) und die FDP (z.B. in Oberneuland) von profitieren.
Die Grünen haben eben folgende Pressererklärung zum Austritt von Klaus Möhle veröffentlicht:
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft Grüne Fraktion bedauert Austritt von Klaus Möhle
Zum Austritt von Klaus Möhle aus der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN erklärt Fraktionsvorsitzender Matthias Güldner: “Wir bedauern den Austritt von Klaus Möhle. Für uns ist das ein Verlust.
Klaus Möhle hat viele Jahre gemeinsam mit uns für grüne Ziele gekämpft.
Er hat die grüne Politik in all der Zeit in verschiedenen Ämtern mitbestimmt. Auch jetzt können wir keine Differenzen bei den Kernpunkten grüner Politik erkennen. Wir haben bis zuletzt in persönlichen Gesprächen mit Klaus Möhle versucht, ihn von diesem unüberlegten Schritt abzuhalten. Wir können nicht verstehen, dass eine demokratische Fraktionsvorstandswahl den Anlass für seinen Austritt gegeben haben soll. Die Kandidaturen waren im Vorfeld bekannt. Klaus Möhle ist nicht angetreten. Diese fraktionsinterne Wahl hatte keine Auswirkungen auf seinen Bundestagswahlkampf, wie sein gutes Ergebnis mit Stimmen-Zuwächsen zeigt.”